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*vertrag*irgendwo im Wort
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eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
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ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

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Art. 2 § 3 Maßnahmen betreffend Isoglucose

Fassungen
01.01.1992 bis 31.12.1995 — BGBl. Nr. 396/1991
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 2 § 301.01.199231.12.1995 BGBl. Nr. 396/1991

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1995 (RIS)↗Art. 2 § 3 (RIS)↗
‹ Art. 2 § 6 am 31.12.1995 Art. 2 § 4 am 31.12.1995 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Maßnahmen betreffend Isoglucose

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 324 aus 1987, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 396 aus 1991,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 2, Paragraph 3

Inkrafttretensdatum

01.01.1992BGBl. Nr. 396/1991

Außerkrafttretensdatum

31.12.1995

Index

55 Wirtschaftslenkung

Text

Paragraph 3, (1) Wer einen Herstellungsbetrieb für Erzeugnisse gemäß Paragraph eins, innehat, hat dies spätestens vier Wochen nach dem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten schriftlich anzuzeigen.

  1. Absatz 2,Wer einen solchen Herstellungsbetrieb eröffnen will, hat dies spätestens vier Wochen vor der Eröffnung bis einschließlich 31. Dezember 1991 dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten und ab 1. Jänner 1992 dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft schriftlich anzuzeigen.
  2. Absatz 3,Den Anzeigen gemäß Absatz eins und 2 sind eine Betriebsbeschreibung, die erforderlichen Pläne sowie Angaben über Art und Umfang der beabsichtigten Erzeugung beizuschließen.
  3. Absatz 4,Jede Änderung von Art und Umfang der Erzeugung ist innerhalb von vier Wochen bis einschließlich 31. Dezember 1991 dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten und ab 1. Jänner 1992 dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft schriftlich anzuzeigen.

Anmerkung

ÜR: Abschn. IX Art. I und II, BGBl. Nr. 396/1991

Gesetzesnummer

10006883

Dokumentnummer

NOR12075135

Alte Dokumentnummer

N5198717106L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1987/324/A2P3/NOR12075135